Webshop-AGB
zwischen
C. Langemeyer GmbH & Co. KG
Hagebröcker Weg 76
49497 Mettingen
eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Steinfurt unter HRA 3792 vertreten durch Willibrord Langemeyer.
USt-Identifikations-Nr.: DE 125492737
– im Folgenden: C. Langemeyer
und
dem in § 2 des Vertrags bezeichneten Kunden
– im Folgenden: Kunde
§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen, Kundeninformationen
(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen C. Langemeyer und dem Kunden gemäß § 2 gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Version. Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden, mit Ausnahme ausdrücklicher Anerkennung von Seiten C. Langemeyers nicht anerkannt.
(2) Die Vertragssprache ist Deutsch.
(3) Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der bestellten Lieferungen und Leistungen nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugeordnet werden kann, § 13 BGB. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt, § 14 BGB.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Die Angebote im Webshop stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, Waren zu kaufen. Bei den Produkten handelt es sich teilweise um Produkte, die besonderen Jugendschutzbestimmungen unterliegen. Der Kunde muss im Online-Shop daher über die Pflichtangabe des Geburtsdatums in der Bestellung bestätigen, dass er mindestens 18 Jahre alt ist.
(2) Der Kunde kann Produkte durch Anwählen der Schaltfläche „in den Warenkorb legen“ in den Warenkorb legen. Im Laufe des Bestellprozesses gibt der Kunde seine Daten, Zahlungsart und Liefermodalität an. Das Kaufangebot kann nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Anwählen der Checkbox „Die Datenschutzhinweise habe ich zur Kenntnis genommen und willige in die entsprechende Verarbeitung meiner personenbezogenen Daten ein. Auch die allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie die Widerrufsbelehrung habe ich zur Kenntnis genommen und bin mit deren Geltung einverstanden.“ den jeweiligen Bedingungen und Konditionen zugestimmt hat bzw. deren Kenntnisnahme bestätigt hat.
In diesem Shop bieten wir die Artikel aus dem Sortiment nur in haushaltsüblichen Mengen (max. 24 Stück) an. C. Langemeyer steht es frei Onlinebestellungen ohne Nennung von Gründen nicht anzunehmen.
(3) Erst mit dem Anklicken des Bestellbuttons „Kaufen“ geben Sie ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrags hinsichtlich der im Warenkorb befindlichen Artikel ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit abändern und einsehen. Der Kunde kann seine Eingaben vor Abgabe der Bestellung jederzeit löschen.
(4) Die unverzüglich per E-Mail versandte Zugangs- und Bestellbestätigung führt noch nicht zu einem Vertragsschluss, sondern bestätigt lediglich den Eingang der Bestellung. Erst mit dem Versenden der Versandbestätigung bzw. mit dem Versand der Ware wird gleichzeitig auch die Annahme des Angebots erklärt und der Kaufvertrag damit abgeschlossen.
(5) Für den Fall, dass der Kunde die Ware nicht direkt beim Bestellvorgang bezahlt hat, insbesondere bei Wahl der Zahlungsmodalität „Vorkasse“ oder anderen Hemmnissen, und nach Ablauf von sieben Tagen nach Zugang der Bestellbestätigung kein Zahlungseingang verzeichnet werden konnte, versendet C. Langemeyer eine automatische E-Mail, in der zur Zahlung aufgefordert wird (Erinnerungs-Mail). Diese Erinnerungs-Mail verweist erneut auf die eingetretene Fälligkeit der Zahlung und setzt eine weitere Frist von sieben Tagen, innerhalb derer der fällige Betrag zu zahlen ist. Verstreicht auch diese zweite 7-Tage-Frist ohne Zahlung, wird die Bestellung storniert und ist damit hinfällig. Hinsichtlich dieser Rechtsfolge wird der Kunde in der vorgenannten Mail belehrt. Zur Stornierung der Bestellung kommt es jedoch auf den Zugang oder den Versand der „Erinnerungs-Mail“ nicht an, die Bestellung wird mithin innerhalb von 14 Tagen ohne Zahlung unwirksam.
§ 3 Kundeninformationen und deren Speicherung
Die Bestellung des Kunden, mit Einzelheiten zum geschlossenen Vertrag (z.B. Art des Produkts, Preis etc.), wird von uns gespeichert. Als registrierter Kunde können Sie auf Ihre vergangenen Bestellungen über den Kundenbereich [mein Login/mein Konto] zugreifen.
§ 4 Lieferung und Verfügbarkeit angebotener Produkte
(1) Angegebene Lieferzeiten berechnen sich vom Zeitpunkt der Abgabe der Auftragsbestätigung, vorherige Zahlung des Kaufpreises vorausgesetzt. Sofern für die jeweilige Ware in unserem Online-Shop keine oder keine abweichende Lieferzeit angegeben ist, beträgt sie innerhalb Deutschlands in der Regel 10 Tage.
(2) C. Langemeyer liefert nur an Kunden, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt (Rechnungsadresse) in Deutschland haben und im selben Land eine Lieferadresse angeben können.
(3) Sind im Bestellzeitpunkt nicht ausreichende Exemplare eines vom Kunden ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt C. Langemeyer dem Kunden dies unverzüglich mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht C. Langemeyer von einer Annahmeerklärung des Angebots des Kunden ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande. Bereits erhaltene Gegenleistungen wird C. Langemeyer unverzüglich zurückerstatten. Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt C. Langemeyer dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
Der Kaufgegenstand bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von C. Langemeyer.
§ 6 Kaufpreise und Kosten des Versands
(1) Alle Preise, die in dem Webshop angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer zuzüglich anfallender Versandkosten.
(2) Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden im Bestellformular vor Absendung der Bestellung angegeben und sind vom Kunden zu tragen. Soweit der Kunde vor dem Versand von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht entfallen die Versandkosten. Wenn die Kundenbestellung von Seiten C. Langemeyers durch Teillieferungen erfüllt wird, entstehen dem Kunden nur für die erste Teillieferung Versandkosten. Wird auf Kundenwunsch in Teillieferungen versendet, berechnet C. Langemeyer für jede Teillieferung separate Versandkosten. Die Versandkosten innerhalb Deutschlands betragen pauschal 8,90 €Ab einem Warenbestellwert von 200 € EUR liefert C. Langemeyer an den Kunden innerhalb Deutschlands versandkostenfrei.
(3) C. Langemeyer wählt den Versanddienstleister aus. Wenn der Kunde Verbraucher ist (§ 1 Abs. 3), trägt das Versandrisiko C. Langemeyer.
(4) Im Falle eines Widerrufs nach Versand der Ware trägt C. Langemeyer die unmittelbaren Versandkosten der Rücksendung. Hierzu wird C. Langemeyer die erforderlichen Rücksendeetiketten zur Vorlage bei den Versanddienstleistern, per E-Mail übermitteln. Die Dokumente und Waren sind dann vom Kunden dem Versanddienstleister zu übergeben.
§ 6 Zahlung
(1) Der Kunde kann die Zahlung per Vorkasse (Überweisung auf das Konto von C. Langemeyer, per Kreditkarte (Mastercard und Visa Card) oder via PayPal, einschließlich PayPal-Express vornehmen. Die zwischen Kunden und Zahlungsdienstleister geltenden Vertragsbedingungen bleiben unberührt. Bei einer Bestellung mit Kreditkartenzahlung gibt der Kunde direkt seine 16-stellige Karten-Nummer, den Sicherheitscode sowie das Gültigkeitsdatum an. Die Belastung des Kreditkartenkontos erfolgt mit Abschluss der Bestellung.
(2) Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall ist der Kunde C. Langemeyer gegenüber zur Zahlung der gesetzlichen Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz pro Jahr verpflichtet. Die Pflicht zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch C. Langemeyer nicht aus.
(3) Der Kunde hat das Recht zur Aufrechnung nur dann, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von C. Langemeyer anerkannt sind.
§ 7 Mängelhaftungsrechte
Für die Waren von C. Langemeyer bestehen die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte, insbesondere §§ 434 ff Bürgerliches Gesetzbuch (BGB). Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist von C. Langemeyer soweit gesetzlich zulässig 12 Monate. Eine eigenständige Garantie besteht nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung abgegeben wurde.
§ 8 Haftung des Webshops
(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von C. Langemeyer, ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet C. Langemeyer nur für den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser zumindest mit einfacher Fahrlässigkeit verursacht wurde. Davon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(3) Absätze 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von C. Langemeyer, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
§ 9 Widerrufsrecht des Verbrauchers
(1) Ist der Kunde Verbraucher (§ 1 Abs. 3), hat er bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das nach Maßgabe des gesetzlichen Musters am Ende dieser AGB informiert wird. Die Ausnahmen vom Widerrufsrecht sind in § 9 Abs. 2 dieser AGB geregelt. Ein Muster-Widerrufsformular, dessen Nutzung dem Kunden freisteht, findet sich am Ende der AGB.
(2) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt sind oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten, z.B. Personalisierung, oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht zur Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Haltbarkeitsdatum überschritten würde.
§ 10 Abschlussklausel
(1) Für Verträge in diesem Geltungsbereich findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.
(2) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und C. Langemeyer der Sitz von C. Langemeyer in Mettingen.
(3) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Klauseln oder Regelungen in seinen übrigen Teilen wirksam. Anstelle der unwirksamen Regelungen treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.
Widerrufsbelehrung für Verbraucher
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Im Falle eines Vertrages über mehrere Waren, die Sie im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und die getrennt geliefert werden beträgt die Widerrufsfrist vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns C. Langemeyer mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns C. Langemeyer GmbH & Co. KG, Hagebröcker Weg 76, 49497 Mettingen zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Muster Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An
C. Langemeyer GmbH & Co. KG
Hagebröcker Weg 76
49497 Mettingen
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren
Bestellt am (*)/ erhalten am (*)
Name des/ der Verbraucher(s)
Anschrift des/ der Verbraucher(s)
Unterschrift des/ der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum
(*) Unzutreffendes streichen
Stand 17.03.2024